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Hörbeispiele: statthaft Bedeutungen: [1] gehoben: erlaubt, zulässig. Synonyme: [1] erlaubt, zulässig. Gegenwörter: [1] unstatthaft, verboten. Beispiele: [1] Hier zu parken ist statthaft. [1] Statthafter scheint die dritte Annahme, daß in den Mauern des Schlosses ein großes politisches Geheimnis sich verborgen habe. Wortbildungen Erlaubt sein bedeutet der vorangegangene Begriff . Er hat 18 Buchstaben insgesamt, eröffnet mit dem Buchstaben E und endet mit dem Buchstaben t. Neben Erlaubt, gestattet bedeutet der anschließende Eintrag Erlaubt, statthaft (Nummer: 88.282). Du könntest hier darüber hinaus Kreuzworträtsel-Antworten zu schicken : Antwort senden. Teile Deine. Hier findest Du Wörter mit einer ähnlichen Bedeutung wie statthaft.Mit Hilfe eines strukturalen Wort-Analyse-Algorithmus durchsucht unsere Suchfunktion das Synonym-Lexikon nach der Wortfamilie oder Wörtern im Umfeld von statthaft.Wörter mit einem ähnlichen Wortstamm wie statthaft werden gruppiert angezeigt, Wörter mit der größten Trefferrelevanz werden weiter oben gelistet STATTHAFT ZULÄSSIG ( mit 8 Buchstaben) Best of Rätsel-Antworten mit 8 Buchst. Gesucht wurden die besten Rätsel-Antworten mit einer Wortlänge von 8 Buchstaben und dem Vorkommen eines der folgenden Wortphrasen in den Kreuzworträtsel-Fragen -. ⇒ STATTHAFT ⇒ Rätsel Hilfe - Lösungen für die Kreuzworträtsel Frage ⇒ STATTHAFT mit 5 Buchstaben = LEGAL STATTHAFT mit 7 Buchstaben = ERLAUBT STATTHAFT mit 8 Buchstaben = RECHTENS STATTHAFT mit 9 Buchstaben = ANERKANNT STATTHAFT mit 10 Buchstaben = GESETZLICH STATTHAFT mit 12 Buchstaben = RECHTMAESSI

STATTHAFT; zulässig - Neueste Antworten nach Veröffentlichungsort und Datum: Dem Anfangsbuchstaben: Veröffentlicht: Lösung: Z: 23 February 2018: GENEHMIGT: Hoffentlich konnten wir dir helfen! Und wir freuen uns darauf, dich beim nächsten Mal wieder mit einer Lösung zu unterstützen. Brauchst du eine weitere Antwort? Gar kein Problem! Starte eine Suche, wir finden ganz sicher, was du. Kreuzworträtsel ZULASSEN Rätsel Lösung 6, 8, 9, 11 Buchstaben - Schnell & einfach die Frage beantworten. 4 Antworten auf die Rätsel-Frage ZULASSEN im Kreuzworträtsel Lexiko

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schossige Bauweise zulässig ist. Mit der 8. Änderung wird also vielmehr eine aufeinander abgestimmte städtebauliche Ordnung in diesem Bereich geschaffen. Im Rahmen dieses Änderungsverfahren sollen analog zu der 7. Änderung des Bebauungs-plans darüber hinaus insbesondere die alten, relativ eng gefassten textlichen Festsetzungen bereinigt und auf die wesentlichen Aussagen beschränkt. 8. Bezeichnung Tierärztliche Klinik gemäß § 20 der Berufsordnung 9. Anschrift der Privatwohnung, falls diese außerhalb der Praxisstelle liegt 10. Behandlungs-, Tätigkeits- oder Interessenschwerpunkte, sofern sie nachweisbar sind und nicht zur Verwechslung mit Angaben nach Nr.4 führen können. Allgemein zulässig sind folgende Bezeichnungen: Pferdepraxis, Praxis für Pferde. lag-berlin-brandenburg, 19.02.2016, 8 sa 1923/15 In einem Aufhebungsvertrag kann ein Arbeitnehmer wirksam auf entstandene Abgeltungsansprüche der gesetzlichen Mindesturlaubs verzichten LAG. buchstaben deutlich unter der Größe von 35 cm bleiben; Kragdächer sind nicht zulässig. § 8 Türen und Tore (1) Türen und Tore sind in einheimischen Hölzern mit Aufdoppelung aus echten profilierten Holzbrettern zu fertigen. Das Anbringen von Zetteln ist unzulässig. (2) Bestehende Außentüren und -tore dürfen ohne Zustimmung der Stadt in Form und Gestal-tung nicht verändert oder. Lesen Sie § 81 GNotKG kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften

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beantragt der Kläger die Zulassung der Berufung. - 3 - II. 2 Der Antrag ist nach § 112e Satz 2 BRAO, § 124a Abs. 4 VwGO statthaft und auch im Übrigen zulässig. Er bleibt jedoch ohne Erfolg. 3 1 (8) Kaminköpfe sind nur in verputzter oder verklinkerter Ausführung zulässig. Bei Gebäuden mit Schieferdeckung sind Kaminköpfe in verschieferter Ausführung zulässig. Kaminabdeckungen sind nur in Ausnahmefällen (übergroßer Querschnitt) zulässig. (9) Dacheinschnitte und Dachflächenfenster sind in Ausnahmefällen statthaft, wenn sie vom öffentlichen Straßenraum her nicht einsehbar.

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Buchstaben-Numerierungen sind immer mit Buchst. oder etwas gespreizt, aber kürzer lit. (für lat. litera) zu bezeichnen; hier die Bezeichnung wegzulassen, brächte Verwechslungsgefahr mit Buchstaben bei später eingefügten Vorschriften (vergleiche etwa Art. 73 I Nr. 9a GG mit Art. 73 I Nr. 10 Buchst. a GG) Logobedingte Ausnahmen sind zulässig. 1.8. Strahler und andere sichtbare Beleuchtungsquellen sind ausnahmsweise zulässig. Farbige Anstrahlung und Wechsellicht sind unzulässig. 1.9. Werbeanlagen als laufende Schrift- und Leuchtbänder oder wechselnde Bilder, als Blinklichter, als Videoinstallationen und Werbeanlagen mit beweglichen Teilen sind nicht zulässig. Abweichungen hiervon können. plastischen Einzelbuchstaben ist statthaft. Die Höhe der Buchstaben darf 0,5 m nicht überschreiten, die Schrift soll zur Gebäudekante einen Abstand von mind. 1,5 m halten. e) ist die Anbringung von Werbeanlagen nur im Erdgeschoss und im Brüstungsbereich des 1. OG. zulässig. Ausnahmen sind im OG dann zulässig, wenn sich dahinter ein dort ansässiger Betrieb befindet. f) ist das. Viele übersetzte Beispielsätze mit nicht statthaft - Niederländisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Niederländisch-Übersetzungen

statthaft; statthafte; statthafter; statthaftere; tat; haft; hafte; after; Ist das Wort STATTHAFTERE in Scrabble erlaubt? Spiel Buchstaben Punkte; Scrabble® S 1 - T 1 - A 1 - T 1 - T 1 - H 2 - A 1 - F 4 - T 1 - E 1 - R 1 - E 1: 16: offizielle Scrabble-Wörterbücher. Wortwurzel liefert mit Hilfe eines semantischen Wortanalyse-Algorithmus gute Anhaltspunkte zu Wortbedeutung, Worttrennung und. Das Abstellen auf die höchstzulässige Zahl der auf dem Grundstück realisierbaren Vollgeschosse in § 8 Abs. 3 EBS sei zulässig. § 8 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe b EBS sei vom weiten Ermessen des Satzungsgebers gedeckt. Im Klosterflecken J. gebe es viele alte Häuser, in denen die lichte Höhe im jeweiligen Geschoss nicht die in § 2 Abs. 7 Satz 1 NBauO festgelegte Höhe von 2,20 m erreiche. Der. Aus diesem Grund sei auch seine weitere Beschwerde zulässig. 15 . Mit hier ebenfalls angefochtenem Beschluss vom 18. November 2015 verwarf das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die weitere Beschwerde als unzulässig. Zur Begründung führte es aus, die weitere Beschwerde nach § 310 Abs. 1 Nr. 1 StPO sei nicht statthaft, weil - nach Aufhebung des Haftbefehls - keine Verhaftung im. StPO statthafte und auch im Übrigen zulässige, insbesondere rechtzeitig eingelegte sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft hat Erfolg. Der Angeschuldigte ist entgegen der Auffassung des Landgerichts der Fälschung beweiserheblicher Daten im Sinne von § 269 Abs. 1 StGB in 25 Fällen, denen jeweils zwei tateinheitliche Verstöße zu Grunde liegen, hinreichend verdächtig. In. Sehr geehrte Frau Müller-Mundt, Sie schreiben: Zu Frage 4: Da es sich den Anträgen nach um eine Kündigungsstreitigkeit handelt, ist die Berufung bereits dem Gesetz nach zulässig. Meine Frage ist, ob dies (=> bereits nach dem Gesetz zulässig) sich auf § 64 Abs. 3 ArbGG bezieht - was ja in meinem Fall nicht zutreffend wäre

ᐅ Statthaftigkeit: Definition, Begriff und Erklärung im

Amtsgericht Arnsberg 8 Lw 92/13 | Beschluss vom 03.04.2014 im Volltext mit Referenzen auf einer Seite | Urteil bei ra.d § 81 Erinnerung gegen den Kostenansatz, Beschwerde (1) 1 Über Erinnerungen des Kostenschuldners und der Staatskasse gegen den Kostenansatz einschließlich der Ausübung des Zurückbehaltungsrechts (§ 11) entscheidet das Gericht, bei dem die Kosten angesetzt sind. 2 War das Verfahren im ersten Rechtszug bei mehreren Gerichten anhängig, ist das Gericht, bei dem es zuletzt anhängig war, auch.

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Es besteht aus zwei eingeprägten Buchstaben. Gespleißte Seile sind zwar statthaft, bei Belastung eines einzelnen Seiles dreht sich die Last jedoch und öffnet den Spleiß. Deshalb muss das Drehen der Last verhindert werden. Seilendverbindungen durch Knoten herzustellen ist nicht zulässig, da die Tragfähigkeit des Seiles durch hohe Flächenpressung und Knicke stark herabgesetzt wird (Bild 9. Satz 4 ZPO statthafte Rechtsbeschwerde ist zulässig, weil die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entschei- dung des Rechtsbeschwerdegerichts erfordert (§ 574 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 ZPO). Die auf der unzutreffenden Annahme einer nicht ordnungsgemäß unterzeichneten Berufungsbegrün-dungsschrift beruhende Verwerfung der Berufung als un-zulässig verletzt die Klägerin in ihrem.

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  1. Variablennamen müssen mit einem Buchstaben (A-Z oder a-z) anfangen. Innerhalb eines Variablennamens können auch Ziffern verwendet werden. Satzzeichen oder Sonderzeichen sind jedoch mit Ausnahme des Unterstrichs (_) nicht zulässig. Bei Variablenbezeichnern wird in LibreOffice Basic nicht zwischen Groß- und Kleinschreibung unterschieden. Variablennamen dürfen Leerzeichen enthalten.
  2. 4.8 Unterlagen, die in einer Fremdsprache verfasst sind, können nur bei Vorlage einer amtlichen Übersetzung in deutscher Sprache beglaubigt werden. Ausschließlich die deutsche Übersetzung ist zu beglaubigen. 4.9 Die Amtshandlungen für Beglaubigungen sind nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordung (AVerwGebO NRW) vom 03.07.2001 in de
  3. Die statthafte Klageart richtet sich gemäß § 88 VwGO nach dem Begehren des Klägers. Vorliegend begehrt N die Feststellung, dass sie für das Werben von Zeitungsabonnenten keine Reisegewerbekarte benötigt. Statthafte Klageart könnte daher eine Feststellungsklage nach § 43 I VwGO sein. Die Feststellungsklage ist statthaft, wenn der Kläger die Feststellung des Bestehens bzw.
  4. 24.03.2020 ist zulässig, aber unbegründet. 1. Der Antrag ist nach § 80 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO statthaft und auch im Übrigen zulässig. Die Antragstellerin hat am 24.03.2020 gegen die aktuell gültige Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und de
  5. Gebäude zulässig. 3. In den Bereichen 3 und 4 sind neben den in den §§ 7 und 8 genannten und er-läuterten Werbeanlagen pro Gebäude eine Werbeanlage in der maximalen Ab-messung von 3,00 m x 3,00 m bis zur Unterkante der Öffnung des 1. Oberge-schosses am Gebäude zulässig. Ausnahmsweise sind im Bereich 4 Werbeanla
  6. waagerecht zulässig. Logobedingte Ausnahmen sind zulässig. 1.8. Strahler und andere sichtbare Beleuchtungsquellen sind ausnahmsweise zulässig. 1.9. Werbeanlagen als laufende Schrift- und Leuchtbänder oder wechselnde Bilder, als Blinklichter, als Videoinstallationen und Werbeanlagen mit beweglichen Teilen sind nicht zulässig. Abweichungen.

Viele übersetzte Beispielsätze mit ist nur dann statthaft - Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen Volltext von BGH, Beschluss vom 18. 1. 2007 - V ZB 129/0 Alle Kreuzworträtsel Lösungen für »zulässig« in der Übersicht nach Anzahl der Buchstaben sortiert. 57% der Einträge bestehen aus 9 Buchstaben, 14% sind 7 Buchstaben lang 3 Gegen die richterliche Entscheidung ist die Beschwerde zulässig; 1 Soweit Maßnahmen nach Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2017/2394 erforderlich sind, kann sich die zuständige Behörde auch anderer Personen und Einrichtungen bedienen. 2 Die zuständige Behörde hat dabei die Einhaltung des Artikels 10 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2017/2394 durch die anderen Personen. 8 Sa 509/08 - 2 - hat die 8. Kammer des Landesarbeitsgerichts München auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 11. November 2008 durch den Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht Dr. Biebl und die ehrenamtlichen Richter Tolle und Endler : für Recht erkannt: 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 23.04.2008 - Az. 7 Ca 11820/07 - wird auf.

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§ 81 Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) - Erinnerung gegen den Kostenansatz, Beschwerd Die statthafte Klageart richtet sich gemäß § 88 VwGO nach dem Begehren des Klägers (s.o.). M wendet sich hier gegen die Sicherstellung von Propagandamitteln verbotener Organisationen und will deren Rechtswidrigkeit feststellen lassen. Fraglich ist, welche Klage für dieses Begehren statthaft ist. Das hängt davon ab, welchen Rechtscharakter.

Jede mündliche Einzelprüfung (vgl. ASR 3.3.1 Buchstabe a bis d) ist mit einer der Noten von 1 bis 6 zu bewerten; Zwischennoten sind nicht zulässig. Grundlage ist die Notenbeschreibung von § 8 LPO II i. V. m. § 9 LPO I a. F. (§ 12 LPO I n. F.), dessen Inhalt auf alle Teile der Zweiten Staatsprüfung zu übertragen ist (vgl. z. B. ASR 3.6.3 für die Übertragung auf die Beurteilung) Ist bei der Buchung eines Rechts im Grundbuch ganz oder teilweise über den nach § 874 BGB zulässigen Umfang hinaus auf die Eintragungsbewilligung Bezug genommen worden, stellt sich die Eintragung des Rechts im Grundbuch selbst aber als inhaltlich zulässig dar, hat das Grundbuchamt von Amts wegen einen Vermerk in das Grundbuch einzutragen, durch den klargestellt wird, welche Teile der.

(2) 1 Gegen die Entscheidung über die Erinnerung ist die Beschwerde statthaft, wenn der Wert des Beschwerdegegenstands 200 Euro übersteigt. 2 Die Beschwerde ist auch zulässig, wenn sie das Gericht, das die angefochtene Entscheidung erlassen hat, wegen der grundsätzlichen Bedeutung der zur Entscheidung stehenden Frage in dem Beschluss zulässt Zinssatz, Gattung, Jahrgang, Reihe, Buchstaben, Nummer, Nennbetrag und etwa sonst vorhandene Unterscheidungsmerkmale, b) Angaben über die zu den Wertpapieren etwa gehörigen Erneuerungs-, Zins- oder Gewinnanteilscheine; werden Scheine hinterlegt, die zu bereits hinterlegten Wertpapieren gehören, soll auf den wegen der Wertpapiere selbst gestellten Antrag hingewiesen werden Das Berufungsurteil hält, soweit es zulässig angegriffen worden ist, rechtlicher Nachprüfung in einem entscheidenden Punkt nicht stand. 1. Revision der Beklagten: Mangels Zulassung ist die Revision der Beklagten als selbständiges Rechtsmittel nicht zulässig. Sie ist auch als Anschlussrevision nicht statthaft 2 Das nach § 223 Abs. 3 Satz 1 BRAO statthafte und auch sonst zulässige Rechtsmittel ist unbegründet. Die Zurückweisung seines Antrags auf Die Zurückweisung seines Antrags auf 01-08.pd CREMENS - aufgepasst: Infinitiv cremen hier als Substantiv in den Genitiv gesetzt, was für alle Verben zulässig ist! CREMEST CREMET - aufgepasst: statthafte, aber standardsprachlich nicht gängige Konjunktivform! CREMT CREMTE CREMTEN CREMTEST CREMTET GECREMT Wichtig: OUTSOURCEN ist ein trennbares Verb: statthaft sind daher die Formen: ich source out. du sourct out,ihr sourcet out, du.

Duden statthaft Rechtschreibung, Bedeutung, Definition

  1. Über sie verhandeln und entscheiden die Obergerichte (§ 14 KonsGG., § 6 Nr. 6 SchGG., § 8 Ksl. V. v. 9. Nov. 1900). Ihre Entscheidung ist, solange nicht der geplante oberste koloniale Gerichtshof in Deutschland ins Leben getreten ist, endgültig. - Im Zivilprozeßverfahren ist die B. in den zur Zuständigkeit des Bezirksrichters gehörenden bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten nur zulässig.
  2. / November 9, 2019 / BSG-Rechtsprechung, Rechtsprechung / 0Kommentare. Langtext. Tenor. Die Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. Oktober 2018 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Verfahrens der weiteren.
  3. Die aufgrund der Zulassung durch das Beschwerdegericht statthafte und auch im Übrigen gemäß § 382 Abs. 4 Satz 2, § 70 Abs. 1, § 71 FamFG zulässige Rechtsbeschwerde der Antragstellerin hat in der Sache Erfolg. Sie führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und der Zwischenverfügung des Amtsgerichts. 4. 1. Das Beschwerdegericht (OLG Karlsruhe, ZIP 2019, 1327 ff.) hat seine.
  4. Die vom Beschwerdegericht zugelassene Rechtsbeschwerde ist gemäß § 70 Abs. 1 FamFG statthaft und auch im Übrigen zulässig. Die Rechtsbeschwerdebefugnis des beteiligten Notars ergibt sich daraus, dass seine Beschwerde gegen den Beschluss des Registergerichts ohne Erfolg geblieben ist. 2. Die Rechtsbeschwerde hat auch in der Sache Erfolg. Das Oberlandesgericht hat die Beschwerde des Notars.

Das Oberlandesgericht hat die Beschwerde des Notars gegen den angefochtenen Beschluss des Registergerichts zu Unrecht zurückgewiesen, da diese zulässig und begründet ist. 8 . a) Die form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde gegen den Beschluss des Registergerichts ist gemäß § 58 Abs. 1 FamFG statthaft. Nach dieser Vorschrift findet die. FamFG entsprechender Feststellungsantrag des Betroffenen zulässig. Einer Zulassung der Rechtsbeschwerde bedarf es auch in diesen Fällen nicht. b) Die Anordnung der Haft zur Sicherung der Zurückschiebung eines unerlaubt aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union eingereisten Drittstaatsangehörigen (§ 18 Abs. 3 i.V.m. § 18 Abs. 2 Nr. 2 AsylVfG, §§ 57 Abs. 1 Satz 1, 62 Abs. 2. entspricht, insbesondere soll das Passwort mindestens 8 Zeichen umfassen und eine Kombination aus Zahlen und Buchstaben sein, Nutzung einer falschen Mailadresse ist ebenso wenig statthaft, wie die Nutzung von Adressen anonymer Mailservices. Wird eine E-Mail-Adresse angegeben, kann diese alternativ zur Kombination aus Kundenummer und Entleihernummer zur Autorisierung an der MeSax-Mediathek. (2) 1Gegen die Entscheidung über die Erinnerung ist die Beschwerde statthaft, wenn der Wert des Beschwerdegegenstands 200 ~Euro übersteigt. 2Die Beschwerde ist auch zulässig, wenn sie das Gericht, das die angefochtene Entscheidung erlassen hat, wegen der grundsätzlichen Bedeutung der zur Entscheidung stehenden Frage in dem Beschluss zulässt

Manchmal erfordert es der Deutschunterricht, Adjektive mit bestimmten Anfangsbuchstaben zu finden, zu sortieren oder einfach auszuwählen und auch für einige Aufsatzarten ist eine solche Adjektivliste eine angenehme Hilfe (→ Charakterisierung, Personenbeschreibung, Gegenstandsbeschreibung).Gleiches gilt auch für bestimmte Reimarten, die auf gleichen Anfangskonsonanten beruhen Die Beschwerde ist statthaft und auch sonst zulässig , insbesondere form- und fristgerecht eingelegt. In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch keinen Erfolg. Das Amtsgericht hat es zutreffend abgelehnt, das Standesamt zur Beurkundung des Vornamens Waldmeister anzuweisen. Denn die Beteiligten zu 1. und 2. haben kein Recht, ihrem Sohn einen solchen Vornamen zu geben. Dem Gesetz sind. Ausnahme der in Ziffer 1 Buchstabe f genannten Einrichtungen). Der zulässige Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom 26.03.2020 hat keinen Erfolg. 1. Der Antrag ist nach § 80 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO statthaft und auch im Übrigen zulässig. Die Antragstellerin hat am 26.03.2020 gegen die aktuell gültige Allgemeinverfügung über das Verbot. Notfallverordnungen gem. § 8 Abs. 6 BtMVV sind nunmehr auch für Substitutionsmittel statthaft (Buchstabe N auf dem Rezept vermerken). Weitere Informationen: Die entsprechende Veröffentlichung finden Sie im Bundesanzeiger Infoseite der QS-Leistung auf der Website der KV Berli

Die Beschwerde ist statthaft (§ 73 Abs. 1 PatG) und auch sonst zulässig. Unabhängig von der Frage, ob eine wirksame Entscheidung des Patentamtes überhaupt vorliegt, ist mit der Ausfertigung des Beschlusses und seiner Zustellung zumindest der Anschein eines dem Amt zurechenbaren Beschlusses entstanden, wodurch der Anmelder jedenfalls formell beschwert ist. In der Sache führt die Beschwerde. In Berlin ist es nicht zulässig, zusätzlich zu einer Gartenlaube noch einen Schuppen in den Garten zu stellen. Nur mal so. Aber die Gewächshäuser zählen nicht zu den 24 m² überbauter Fläche, allerdings dürfen sie eine Maximalfläche und auch -höhe nicht überschreiten. ClaudiaBerlin 12. April 2017 um 14:08. Nachdem uns unser alter Garten mitten in Friedrichshain gekündigt wurde (war.

Die Ausnahmevorschrift des § 26 Nr. 8 Satz 2 EGZPO, wonach auch bei einer Beschwer bis einschließlich 20.000 € die Nichtzulassungsbeschwerde zulässig ist, wenn das Berufungsgericht die Berufung verworfen hat, findet hier keine Anwendung, da das Landgericht die Berufung nicht als unzulässig verworfen, sondern zurückgewiesen hat Synonyme für das Wort zu­läs­sig Finden Sie beim Duden andere Wörter für zu­läs­sig Kopieren Sie das gewünschte Synonym mit einem Klic Buchstabe d) ist auch auf die Ständige Konferenz des FLVW anzuwenden. (2) Streitigkeiten zwischen den Landesverbänden und den Mitgliedsvereinen, zwischen den Vereinen und ihren Mitgliedern sowie Streitigkeiten der Vereine und der Mitglieder von Vereinen untereinander, die sich aus dem Mitglied-schaftsverhältnis oder aus der sportlichen Betätigung ergeben, werden grund-sätzlich durch die. 2. Die Klage auf Aufhebung des streitgegenständlichen Bescheids ist zulässig, aber unbe-gründet. a. Statthaft ist die Anfechtungsklage gemäß § 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO. Rechtsgrundlagen für den angefochtenen Bescheid sind § 27a und § 34a AsylVfG. Ge-mäß § 27a AsylVfG ist ein Asylantrag unzulässig, wenn ein anderer Staat aufgrund vo B. Die als kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 S. 1 Sozialgerichtsgesetz - SGG) statthafte Klage ist zulässig Der Kläger ist durch den angefochtenen Bescheid vom 15.11.2017 in Gestalt des Widerspruchbescheids vom 24.01.2018 beschwert (§ 54 Abs. 2 S. 1 SGG), soweit mit diesem die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen B abgelehnt.

Auf Grund des § 30 Satz 1, 2 Nummer 1, 2, 3, 5 bis 8 und Satz 3 des Sächsischen Beamtengesetzes vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 971), dessen Sätze 1 und 2 Nummer 8 durch Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe a und b Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 28. Juni 2018 (SächsGVBl. S. 430) geändert worden sind, verordnet das Staatsministerium des Innern Zulässig ist nur die präinfektionelle Schutzimpfung; nicht zulässig ist - von den in § 3 Nr. 3 genannten Ausnahmen abgesehen - die postinfektionelle aktive oder passive Immunisierung. Die Anordnung von Impfungen nach Absatz 2 kann z. B. bei Hunden und Katzen geboten sein, wenn die Tollwut in stärkerem Umfange bei Haustieren auftritt und einer größeren allgemeinen Gefährdung vorgebeugt. I S. 3281) anerkannt, dass die Revision nach den Vorschriften der § 565 Satz 1 , § 514 Abs. 2 ZPO ohne Rücksicht auf den Wert des Beschwerdegegenstandes oder eine Zulassung zulässig ist (BGH, Urteil vom 8. Oktober 2015 - III ZR (Ü) 1/15 Rn. 7; Beschluss vom 3. März 2008 Verjährungserleichterungen sind uneingeschränkt zulässig. Soweit sie in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind, unterliegen sie den Grenzen der bisherigen §§ 9, 11 Nr. 10 Buchstabe e und f AGBG (jetzt: §§ 307, 309 Nr. 8 Buchstabe c Doppelbuchstaben ee und ff RE)

(15) Die im Verfahren 8 B 2005/13 anhängige Beschwerde des Antragstellers ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden (§§ 146 Abs. 4, 147 Abs. 1 VwGO). Sie hat auch Erfolg, denn der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist zulässig - insbesondere statthaft -, und begründet. Das Verwaltungsgericht hat die vom Antragsgegner auch für den. Die zulässige Rechtsbeschwerde des Betroffenen, die nach § 79 Abs. 1 Satz 2, § 80 Abs. 1 Nr. 1 OWiG statthaft ist und form- und fristgerecht eingelegt und begründet wurde, hat in der Sache keinen Erfolg. Die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Begründung der Rechtsbeschwerde hat keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Betroffenen ergeben Die zulässigen Beschwerden haben in der Sache keinen Erfolg. 11. 1. Die Beschwerden sind gemäß §§ 374 Nr. 1, 382 Abs. 3, 58 FamFG statthaft (vgl. Harders, in: Bumiller/Harders/Schwamb, FamFG, 12. Auflage 2019, § 382, Rn. 14) und auch im Übrigen zulässig, insbesondere ist sie frist- und formgerecht eingelegt worden (§§ 63, 64 FamFG). 12. 2. Die Beschwerden sind aber nicht begründet. Nach Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat in Deutschland vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör (lat. audiatur et altera pars).Es bedeutet im Kern, dass Aussagen der streitenden Parteien nicht bloß gehört, sondern inhaltlich gewürdigt und bei der Urteilsfindung gegebenenfalls mit berücksichtigt werden müssen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist ein grundrechtsgleiches Recht. Die Beschwerde ist zulässige und begründet. 1. Die Beschwerde gegen den die Erinnerung zurückweisenden Beschluss vom 8. Dezember 2016 ist statthaft; der Wert der Beschwerdegegenstands übersteigt 200,00 €, § 81 Abs. 2 Satz 1 GNotKG. Die Beschwerde ist auch zulässig, insbesondere ist sie nicht fristgebunden (Fackelmann, in: Korintenberg, GNotKG, 20. Auflage 2017, § 81, Rn. 145). Das.

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